Autor: Marc Frings

Die Einladung richtet sich an alle Parteimitglieder sowie an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheinbach.

Ursprünglich veröffentlicht: https://rheinbach.freie-demokraten.de/marc-frings-zum-fraktionsvorsitzenden-gewaehlt

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Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rheinbach hat sich konstituiert. Die erweiterte Fraktion besteht aus insgesamt zwölf Mitgliedern. In ihrer ersten Sitzung wählte die Fraktion Marc Frings zum Fraktionsvorsitzenden. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist künftig Carlo Knapp. Zur Geschäftsführerin der Fraktion wurde Miriam Bahners gewählt, die in der kommenden Ratssitzung außerdem zur Ortsvorsteherin des Rheinbacher Ortsteils Ramershoven gewählt werden soll. Die FDP wird künftig in allen Ausschüssen der Stadt Rheinbach mit mindestens einem Mitglied vertreten sein.

Marc Frings war bereits Spitzenkandidat der FDP im Kommunalwahlkampf und übernimmt nun die Führung der Fraktion im Rat. „Ich bin im Wahlkampf angetreten, weil ich Rheinbach verändern und voranbringen möchte. Genau das setzen wir jetzt im Rat fort“, so Frings. „Die FDP wird eine Politik machen, die man merkt. Wir wollen nicht nur verwalten, sondern aktiv gestalten und deutliche Schwerpunkte setzen.“

Ein besonderer Fokus der neuen Fraktion liegt auf der Finanz- und Haushaltspolitik. „Rheinbach braucht eine strikte Sparpolitik und einen Haushalt, der ehrlich und solide ist“, betont Frings. „Wir werden genau hinsehen, wo Geld ausgegeben wird, Doppelstrukturen infrage stellen und Prioritäten setzen. Nicht jeder Wunsch lässt sich erfüllen, aber wir wollen das, was nötig ist, verlässlich finanzieren.“

Die FDP-Fraktion sieht sich damit gut gerüstet für die anstehenden Beratungen in Rat und Ausschüssen.

Bei der Kommunalwahl konnte ich in meinem Wahlbezirk 9,19 % erzielen – ein überdurchschnittliches Ergebnis. Dank Eurer Unterstützung werde ich in den Rheinbacher Stadtrat einziehen. Ich freue mich auf die Arbeit für unsere Stadt und die Zusammenarbeit in der FDP-Fraktion.

Im Ausschuss für Umwelt und Mobilität hat Marc Frings, sachkundiger Bürger und FDP-Spitzenkandidat zur Kommunalwahl, dem vorgelegten Klimaneutralitätskonzept mit zugehörigem Maßnahmenkatalog die Zustimmung verweigert. Das Konzept zeigt zweifellos spannende Potenziale auf und enthält im Maßnahmenkatalog durchaus einige sinnvolle Ansätze. Dennoch ist eine Zustimmung in der aktuellen Form aus mehreren entscheidenden Gründen nicht möglich.

Ein zentrales Problem ist das Fehlen konkreter Kostenschätzungen für viele der vorgeschlagenen Maßnahmen. Allzu oft wird darauf verwiesen, dass diese erst im Verlauf der Umsetzung ermittelt werden sollen. Ohne belastbare Kosten-Nutzen-Analysen ist es jedoch nicht möglich, fundierte und verantwortungsvolle Entscheidungen über die Umsetzung der Maßnahmen zu treffen. Solche Entscheidungen müssen einzeln und auf der Basis transparenter Zahlen erfolgen.

Darüber hinaus ist für zahlreiche Maßnahmen ein erheblicher interner Personal- und Koordinationsaufwand vorgesehen, der die Verwaltung langfristig bindet und stark belastet. Gerade bei strategisch und langfristig angelegten Vorhaben wie dem Aufbau von Managementsystemen, Controlling und Monitoring bleibt völlig offen, wie deren dauerhafte Finanzierung und personelle Ausstattung sichergestellt werden sollen.

Ein weiteres Beispiel für übermäßige Regulierung ist die geplante Beschaffung und der Betrieb einer nachhaltigen und energieeffizienten IT-Infrastruktur. Sogar die Auswahl von Software soll künftig nach ökologischen Standards erfolgen – das geht weit über ein sinnvolles Maß hinaus und schränkt die Handlungsfähigkeit der Verwaltung unnötig ein.

Das vorliegende Konzept verliert sich im Detail, bindet enorme personelle Ressourcen und verursacht erhebliche Kosten. Aus diesen Gründen hat die FDP-Fraktion den Maßnahmenkatalog abgelehnt.

Wir fordern, dass künftig jede Maßnahme zu gegebener Zeit einzeln und auf Basis verlässlicher Zahlen abgestimmt wird. 

Dazu erklärt Marc Frings: „Verlässliche Zahlen zu verlangen ist kein Selbstzweck, sondern muss die Grundlage jeder politischen Entscheidung sein – gerade mit Blick auf die Haushaltslage und unsere Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.“

Der Stadtverband der FDP Rheinbach hat am 28.03.2025 seine 18 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2025 gewählt. In einer engagierten Mitgliederversammlung wurden die Kandidaten bestimmt, die die Freien Demokraten im kommenden Stadtrat vertreten sollen.

Marc Frings, der bisherige Fraktionsgeschäftsführer und stellv. Vorsitzende der FDP, wurde mit überragender Zustimmung der Mitglieder, auf Platz 1 der Liste gewählt. Der 20-jährige Jurastudent bringt frischen Wind und Erfahrung in die politische Arbeit ein. Auf Platz 2 folgt Carlo Knapp, der Ökonom der Uni Bonn, der sich bereits im Landesfachausschuss der FDP NRW für solide Haushaltspolitik einsetzt. Sebastian Ruland wurde auf Platz 3 gewählt, während Christoph Maurer, Vorsitzender des Stadtverbands, Platz 4 belegt.

Neben der Reserveliste wurden auch die Kandidaten für alle 18 Wahlbezirke aufgestellt – ein klares Zeichen für den Anspruch der Partei, in jedem Winkel der Stadt präsent zu sein und Verantwortung zu übernehmen. Alle Kandidaten hatten zudem die Gelegenheit, ihre politischen Programme vorzustellen und ihre Visionen für Rheinbach zu präsentieren.

„Wir sind stolz darauf, eine starke, engagierte und diverse Liste präsentieren zu können“, so der Spitzenkandidat Marc Frings. „Unsere Kandidaten stehen für eine moderne und zukunftsorientierte Politik, die Rheinbach weiter voranbringen wird.“, ergänzt der Stadtverbandsvorsitzende Christoph Maurer. 

Unsere Kandidaten stehen für eine moderne und zukunftsorientierte Politik, die Rheinbach weiter voranbringen wird. Diese Wahl leitet einen Generationswechsel ein. Die große Anzahl junger Menschen, die sich gerade jetzt bei der FDP in Rheinbach engagieren wollen, zeigt, dass wir auf einem guten Kurs für die Zukunft sind.

Die Freien Demokraten Rheinbach haben auf ihrem jüngsten Parteitag einen neuen Vorstand gewählt und damit die personellen Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Christoph Maurer wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt und bleibt Vorsitzender des FDP-Stadtverbands Rheinbach.

Auch Marc Frings wurde als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Bereits wenige Wochen zuvor war Marc Frings von den Mitgliedern zum Spitzenkandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl gewählt worden. Ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender bestätigt wurde Carlo Knapp.

Als Schatzmeisterin wurde erneut Beate Jung gewählt, die damit weiterhin für die Finanzen des Stadtverbands verantwortlich ist. Das Amt der Schriftführerin übernimmt künftig Miriam Bahners. Komplettiert wird der neue Vorstand durch die Beisitzer Christopher Kapala, Thomas Niedrig und Michael Kasparek.

Im Mittelpunkt des Parteitages stand die inhaltliche Vorbereitung auf die bevorstehende Kommunalwahl. Die Mitglieder diskutierten engagiert über die Herausforderungen und Ziele für Rheinbach und stellten die Weichen für einen engagierten Wahlkampf.

„Mit einem starken Team und klaren Zielen gehen wir optimistisch in die Kommunalwahl. Wir wollen Rheinbach gemeinsam gestalten und weiterentwickeln“, so der wiedergewählte Vorsitzende Christoph Maurer.

Die Klage der Freien Demokraten gegen das neue Kommunalwahlrecht war erfolgreich. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 20.05.2025 das von CDU, SPD und Grünen beschlossene neue Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ benachteilige systematisch kleinere Parteien und verstößt damit gegen das Recht auf Chancengleichheit und die Gleichheit der Wahl.

Auch in Rheinbach hätte das neue Kommunalwahlgesetz von CDU, SPD und Grünen den Wählerwillen bei der Zusammensitzung des Stadtrates verzerrt.

Dazu erklärt Marc Frings, FDP-Spitzenkandidat zur Kommunalwahl:

„Das Urteil ist ein klares Stoppsignal für parteitaktische Manipulation am Wahlrecht. CDU, SPD und Grüne haben versucht, sich mit einer verfassungswidrigen Neuregelung der Sitzverteilung im Kommunalwahlrecht Vorteile zu verschaffen – auf Kosten der Wählerinnen und Wähler. Das schwarz-rot-grüne Machtkartell ist gestoppt worden.“

Die FDP wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für ein verfassungskonformes, transparentes und gerechtes Wahlrecht einsetzen.

Unter dem Motto „Rheinbach ist unsere Heimat. Und wer seine Heimat liebt, der macht sie besser“ startet die FDP Rheinbach eine groß angelegte Bürgerbefragung. 

Nach der kürzlichen Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl und dem größten Stadtparteitag der Rheinbacher Liberalen seit langem, möchten die Liberalen noch mehr Rheinbacherinnen und Rheinbacher aktiv an der Entwicklung ihres Kommunalwahlprogramms beteiligen.

Mit der Bürgerbefragung sollen insbesondere diejenigen erreicht werden, die ein Anliegen auf die politische Tagesordnung bringen möchten, sich bislang politisch wenig beteiligt haben oder meinen, dass ihre Stimme noch nicht ausreichend gehört wurde.

„Jede und jeder soll die Möglichkeit haben Wünsche, Sorgen und Anregungen direkt in die politische Arbeit einzubringen“, so der FDP-Spitzenkandidat Marc Frings. 

Die Umfrage läuft noch bis zum 31.05.2025. Die Befragung ist anonym. Rückschlüsse auf einzelne Personen sind nicht möglich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden den Fragebogen direkt über folgenden Link:

https://forms.gle/5UU9Yq2f3m7RKmmz5